CDU-Antrag zum Thema Hochwasserschutz angenommen

Unsere jungen Stadtverordneten in Solms sind aktiv:
Dort brachte Lisa Schäfer einen Antrag zum Thema Hochwasserschutz ein.

CDU-Antrag zum Thema Hochwasserschutz angenommen

In der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2021 hat die CDU Fraktion einen Antrag vorgelegt, in dem die Stadt Solms beauftragt wird, einen detaillierten Bericht über Hochwasserschutzmaßnahmen bei Starkregenereignissen zu erstellen.

In dem Bericht sollen insbesondere Fragen zu Überschwemmungs- bzw. Gefahrenschwerpunkten erläutert werden. Außerdem soll geklärt werden, welche Maßnahmen die Stadt Solms in der Vergangenheit in Bezug auf den technischen, baulichen und natürlichen Hochwasserschutz umgesetzt hat und welche zukünftig noch unternommen werden müssen. Zur SILEK-Projektgruppe Gewässerentwicklung/ Hochwasserschutz wird gefragt, welche Maßnahmen bisher umgesetzt wurden und ob bei der Bauleitplanung der Hochwasserschutz ausreichend integriert ist. Hinzu kommen Fragen zu Regenrückhaltebecken sowie zu Hochwasserschutzkonzepten und Notfall- bzw. Krisenplänen. Dabei geht die Solmser CDU auch explizit auf die Gegebenheiten in Solms ein und fragt, ob bei dem vorhandenen „Hochwasserschutzplan Solmsbach“ Optimierungs- bzw. Erneuerungsbedarf besteht. Außerdem wird gefragt, wie die Bevölkerung schnell und zuverlässig durch Untwetter- oder Frühwarnsysteme gewarnt werden soll und wie deren Funktionstätigkeit bei einem Stromausfall mit einer Notstromversorgung gewährleistet werden kann. Der CDU Antrag umfasst ferner Fragen zu den Organisations-/ Meldeabläufen bzw. Warnketten sowie zur Kritischen Infrastruktur (KRITIS) und ob die Stadt Solms über ausreichenden Versicherungsschutz gegen Hochwasserschäden an städtischen Gebäuden verfügt.

Lisa Schäfer (Stellv. Fraktionsvorsitzende) verwies in der Antragsbegründung auf die erschütternden Bilder der Überschwemmungskatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfahlen. Diese Flut habe gezeigt, dass es jeden überall und blitzartig treffen kann und dass auch in Zukunft Starkregen-Ereignisse dieser Art vorkommen können. Dies sei ein Anlass, sich auf solche möglichen Katastrophen vorzubereiten und bestehende Maßnahmen zur Schadensbegrenzung sowie Notfallpläne auf den Prüfstand zu stellen. Auch Solms war in den Jahren 1981 und 1984 von extremem Hochwasser betroffen. Aus diesen Erkenntnissen entstand 2009 ein regionaler „Hochwasserschutzplan Solmsbach“. In der Zwischenzeit hat es im „Solmsbachtal“ eine Vielzahl von baulichen Änderungen gegeben, durch die die Menge des Niederschlagwassers weiter angestiegen ist. Daher sollte überprüft werden, ob dieser Schutzplan an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden muss.
„Durch einen vorsorglichen und funktionierenden Hochwasserschutz können letztlich Schäden sowohl auf privater als auch auf öffentlicher Seite vermieden bzw. wirksam reduziert werden. Natürlich kann eine solche Katastrophe wie im Ahrtal niemand aufhalten, aber wir sollten alles auf den Prüfstand stellen, um für den Ernstfall gewappnet zu sein,“ so Schäfer.

Außerdem stimmte die CDU-Fraktion einem Antrag der SPD zur Erstellung einer Starkregenanalyse zu. Lisa Schäfer dazu: „Wir begrüßen die Erstellung einer sog. Starkregen-Risikoanalyse und stimmen dem Antrag zu. An dieser Stelle geht ein Dank nach Wiesbaden an die hessische Landesregierung die für Klima-Kommunen, zu denen auch die Stadt Solms gehört, eine 100%ige Förderung zur Erstellung dieser Starkregenanalyse bereitstellt.“
Die Landesregierung stellt nämlich zum Hochwasserschutz für Kommunen vielfältige und hohe Förderungen bereit und ruft die Kommunen auf, Beratung und Förderung des Landes zu nutzen und Maßnahmen umzusetzen.

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